Der insol­venz­recht­lich qua­li­fi­zie­ren­de Rangrücktritt

Muss ein Rang­rück­tritt qualifiziert sein? Und was ist unter einer solchen „Qualifikation“ zu ver
­stehen? Ursprünglich war der Begriff des "qualifizierten Rang­rück­tritts" von der Recht­sprechung zum alten Eigen­kapital­ersatz­recht ent­wickelt worden. Heute sollte man eher von einem Rang­rück­tritt sprechen, der geeignet ist, die insolvenz­rechtlich gewünschte Wirkung zu erreichen: Der insolvenz­rechtlich qualifizierende Rang­rück­tritt.

Die jüngsten Urteile des Bundes­gerichts­hofs (BGH) vom 5. 3. 2015 (IX ZR 133/14) und des Bundes­finanz­hofs (BFH) vom 15. 4. 2015 (I R 44/14) geben Anlass, den aktuellen Stand der Diskussion nach­zuzeichnen. Die richtige Formulierung für einen Rang­rück­tritt zu finden, nennt K. Schmidt dabei ein „Spiel mit dem Feuer“ (DB 2015 S. 600, 602). Im Zentrum steht die Frage, wie die Nicht­berück­sichtigung nach­rangiger Forderungen im insolvenz­rechtlichen Überschuldungs­status erreicht werden kann, ohne steuer­lichen Schaden anzurichten.

Wir haben für SIe eine Sonderseite eingerichtet: Sonderseite zum Rangrücktritt

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